Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ausreichende und gute Kinderbetreuung und die Sanierung unserer Schulen führten mich 2010 in die Politik. Bis heute hat sich viel getan. Mit Leidenschaft arbeite ich als stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises “Bildung und Soziales” an unseren Leitlinien einer “Gerechten Stadt” sowie für die CDU-Stadtratsfraktion dafür, dass ALLE Kinder beste Lernbedingungen erhalten:
• Auf den Anfang kommt es an! – Sanierungsprogramm für Kitas!
Seit 2008 wurden 89 Kitas errichtet, ca. 50 Einrichtungen saniert oder ersetzt. Mit dem Ausbau der Betreuungsplätze konnte Dresden als eine der wenigen Großstädte den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz erfüllen. Damit dies so bleibt, müssen weitere knapp 30 Kita-Gebäude saniert werden. Die Finanzierung der Auslagerungsstandorte konnten wir als CDU-Fraktion im Februar 2019 im Stadtrat sichern. Denn Gebäude in denen sich Kleinkinder aufhalten, können nicht im laufenden Betrieb saniert und modernisiert werden. Ich setze mich für die Fortsetzung des Sanierungsprogramms für Kitas ein, um über 1600 Plätze zu erhalten und damit Eltern wohnortnah ein Kitaplatz angeboten werden kann. In den Haushaltsverhandlungen 2022 ist uns erneut gelungen, die Mittel für die Sanierung von drei Einrichtungen bereitzustellen.
Neben der Vereinbarkeit von Familie und Beruf gilt es aber auch, die Anforderungen an die Qualität frühkindlicher Bildung – von der Ersatzbetreuung bis zur Fortbildung der Fachkräfte – zu erfüllen. 2016 konnte ich die Stadträte von der Idee eines Springerpools überzeugen. Fällt nur ein Erzieher aus, heißt das automatisch eine enorme Belastung – die in der Regel sowohl Erzieher als auch Kinder trifft. Diese zusätzlichen Personalstunden sollen weiterhin allen Dresdner Einrichtungen zugutekommen – anderen Plänen trete ich weiterhin vehement entgegen.
Ich bin der festen Überzeugung, dass wir multi-professionelle Unterstützung in den Kitas und Horten brauchen, um je nach Bedarf an den richtigen Stellen helfen zu können – dabei denke ich an erfahrene Logopäden, Psychologen, Sozialpädagogen, Kulturdolmetscher, u. a. Mit der Bildungsstrategie setzen wir dies in besonders belasteten Einrichtungen um. Es muss dabei gelingen, auch die Eltern zu erreichen, die Hilfe brauchen. Das Ziel muss sein, sie frühzeitig in ihrer ureigenen Verantwortung für das Wohlergehen und die Erziehung ihrer Kinder zu unterstützen – nicht, sie ihnen abzunehmen.
• Schulen sanieren und digitalisieren!
Der Rekordhaushalt 2019/2020 lässt die Schulen alt aussehen. Die Investitionen in Schulen sinken von durchschnittlich 55 % (2011-2018) auf 46 % des städtischen Investitionsbudgets. Ich kämpfe mit der CDU-Fraktion dafür, dass Schulen mit hohem Sanierungsbedarf tatsächlich eine Perspektive haben. Mit Änderungen am Haushalt haben wir zum Teil diese Fehlausrichtung korrigiert und beispielsweise die Planungsmittel für die 88. Oberschule bereitstellen können – aber noch immer fehlt die Sanierungsperspektive. Die 92. Grundschule „An der Aue“ wird mit Turnhalle endlich saniert. Aber auch die 64. Oberschule Dresden-Laubegast und die 91. Grundschule “Am Sand” muss dringend saniert und modernisiert werden. Ein Sonderbauprogramm zur Sanierung und dem Neubau von mindestens 20 Schulsporthallen verbessert gleichzeitig die Trainingsbedingungen vieler Vereinssportler. In den Haushaltsverhandlungen, die ich für meine Fraktion mit geführt habe, konnte auch hierfür zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.
Ein bestmögliches Lernumfeld schließt auch eine zeitgemäße Ausstattung ein. Ein pädagogisch sinnvoller Einsatz digitaler Anwendungen braucht einen leistungsfähigen Breitbandanschluss, WLAN-Ausleuchtung und Endgeräte. Auch Dank des DigitalPakts sind wir seit 2019 große Schritte vorangekommen. Die teils aufwendige Ertüchtigung der letzten Schulgebäude muss nun so schnell wie möglich umgesetzt werden. Die notwendigen städtischen Investitionen zur Sanierung und Digitalisierung sind kontinuierlich bereitzustellen.
• Atmender Schulnetzplan statt ideologische Verknappung der Schulplätze
Einen Schulplatz für jedes Kind – das war nach den Änderungen von LINKEN, Grünen und SPD am Schulnetzplan unseres damaligen Bildungsbürgermeisters Hartmut Vorjohann nicht mehr sichergestellt. Der Schulnetzplan vom Januar 2018 konnte daher erstmal nicht genehmigt werden.
Zur Stadtratswahl 2019 habe ich versprochen: “Ich werde im Stadtrat weiter um Mehrheiten werben, um Schulplätze nach Bedarf statt ideologischer Überzeugung zur Verfügung zu stellen – für kleinere Klassen und wohnortnahe Beschulung. Der Erhalt der Sportgrundschule ist mir dabei ebenso wichtig, wie die Unterstützung der Bauvorhaben der Christlichen Schule Dresden Zschachwitz und der Freien Evangelischen Schule.” Ich freue mich sehr, dass dies gelungen ist. Die Schulplatzsituation in Dresden bleibt weiter angespannt. Deshalb war es mir wichtig, dies aller zwei Jahre – mit der Fortschreibung des Schulnetzplans – zu überprüfen.